Geschichte Abiwissen
Inhaltsverzeichnis
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Politische Revolutionen der Moderne im Vergleich
| Offizielle Formulierung: |
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Die Schülerinnen und Schüler können
Daten und Begriffe: 1775-1783 Amerikanischer Unabhängigkeitskrieg; 1776 Unabhängigkeitserklärung; 1787 Verfassung der USA; 14.7.1789 Sturm auf die Bastille; 1861-1865 Sezession und Bürgerkrieg; 1917 Oktoberrevolution; 1924 Tod Lenins; 1929-1953 Herrschaft Stalins; Frontier; Manifest destiny; Bolschewiki; Menschewiki; Sowjet; Weltrevolution; Sozialismus in einem Lande; Marxismus – Leninismus; Bürgerliche Revolution – Sozialistische Revolution |
US-Amerikanische Unabhängigkeitsbewegung
Unabhängigkeitskrieg
- amerikanisches Selbstverständnis, Kaufleute und Auswanderer
- 17. Jhd.: brit. Regierung übernimmt Kontrolle über Kolonien
- 1750: 1 Mio Siedler in amerik. Kolonien
- 1756-63: Siebenjähriger Krieg lässt Englands Staatsschulden anwachsen:
- Zahlungen der Kolonien gefordert; 1765 "Stempelsteuer", später hohe Einfuhrzölle
Verlauf:
- erst passiver Widerstand und Boykott der Bevölkerung; 1773 "Boston Tea Party"
- Forderung nach eigener Vertretung "no taxation without representation"
- weitere Repression durch England
- Vereinigung der Kolonien auf gemeinsame Verteidigung gegen England als Folge
- Abbruch der Handelsbeziehungen mit England
- 1. Kontinentalkongress: George Washington wird Oberbefehlshaber der aufständischen Miliz
- Beginn eines 8jähringen Unabhängigkeitskrieges
- 1776: Unabhängigkeitserklärung - neben Verfassung (1789) wichtigstes Dokument der amerik. Geschichte: Rechtfertigung des Krieges als gerechten Krieg zur Herstellung der Freiheit
- Unterstützung durch Frankreich, Spanien und Holland
Ergebnisse:
- 1783: Friedensvertrag von Paris: englische Anerkennung der Unabhängigkeit
- Errichtung nationaler Unabhängigkeit und Selbstständigkeit
- politische Revolution → aristrokatische Privilegien abgeschafft
- Kontroverse Geschichtsschreibung zwischen nat. Unabhängigkeit und/oder sozialer Revolution
Merkmale des neuen Staates
- alle Menschen sind gleich
- Recht auf Leben, Freiheit und Streben nach Glück
- Anerkennung unveräußerlicher Menschenrechte
- Prinzip der Volkssouveränität
- ⇒ Ideen der Aufklärung zusammen mit Ersetzung der Fremdherrschaft Englands durch eigene, selbstbestimmte Kräfte
Verfassung (1789):
- Volkssouveränität: "Alle Macht geht vom Volk aus". Wahrecht schrittweise erweitert: 1870 schwarze Minderheit, 1920 Frauen, 1924 Indianer
- Gewaltenteilung: "checks and balances" System des organisatorischen Zusammenwirkens unabhängiger Organe
- Repräsentativsystem: Kongress und Präsident durch Volk legitimiert
- Grundrechte: Menschenrechte, Widerstandsrecht
- ⇒ staatsrechtliche Revolution, moderne und freie Demokratie, Republik
Manifest destiny ("Offenkundige Bestimmung"):
- Grundlage: puritanischer Auserwähltheitsglaube
- Selbstbestimmung in Staat und Politik: Freiheit = Ausdehnung
- Selbstbestätigung in der Wirtschaft: Pioniergeist - Arbeit / Selbstgenügsamkeit / Disziplin
- Selbstbehauptung in der Gesellschaft: "American Dream" - Glaube an Chancengleicheit, "Streben nach Glück"
- Selbstvervollkommung im Individualismus: sittlicher Individualismus der patriotischen Wertvorstellung wirken auf die Politik
- Konkret: Bestimmung das Land bis zum Pazifik zu erschließen / Begründung imperialistischer Politik im 19. Jhd.
- ⇒ zivilisatorisches Sendungsbewusstsein der Amerikaner, nationales Selbstverständnis
Frontierbewegung:
- das Ständige Vorrücken des Grenzbereiches nach Westen
- Pioniergeist bei Besiedelung
- Indianer sind Opfer der Frontierbewegung
- ⇒ amerikanisches Selbstbewusstsein bis heute übertragen "New Frontier" (Kennedy)
politische Revolution oder nicht?
Abweichungen vom Revolutionsbegriff:
- keine Unterdrückung der Bevölkerung (mit Ausnahme der Sklaven) in den Kolonien ⇒ kein "Klassenkampf"
- Bevölkerung der Kolonien war nicht unmittelbar unterdrückt, sondern eigentlich frei
- keinen 3. Stand, keine zahlenmäßig große Bauernklasse (→Vgl. Europa)
- keine existentielle Krise der Landbevölkerung
- Kolonialsteuern und Repressionen hatten keine finanzielle Krise des Systems zur Folge
- keine fundamentalen Veränderungen und Umwälzungen in der Gesellschaftsstruktur als Folge
- Entwicklungsstufentheorie stimmt nicht überein
- ⇒ keine sozialpolitische Gesellschaftsrevolution laut Marx' Historischen Materialismus
- Grund war Konflikt zwischen den Kolonien und der Kolonialmacht England
- Steuern, Zölle und Abgaben an England → komerzielle Gründe
- man wollte sich vom Mutterland trennen
- Zusammenschluss zu einer einzigen politischen Einheit
- ⇒ "Revolution" nach Außen hin, nur Unabhängigkeitserklärung, nationale Frage
Übereinstimmung mit dem Revolutionsbegriff:
- Unabhängigkeitserklärung und Verfassung von 1789 enthält revolutionäres: Ideen der Aufklärung
- Verfassung: Menschrenrechte, Gleichberechtigung, Gewaltenteilung, Repräsentativsystem, Volkssouveränität
- ein neues aristrokratisches System konnte nicht entstehen
- ⇒ Ergebnis und Auswirkung der Unabhängiskeitsbewegung war revolutionär, aber nicht der Weg
Bedeutung
- Amerikanische Verfassung und die ersten Schritte der
Domokratie werden Vorbild in Europa:
- für eine Gesellschaftspolitische "Anwendung" oder "Umsetzung" der Ideen der Aufklärung
- Vorreiterideal für eine Demokratische Verfassung in der franz Revolution
- Interesse im Vormärz, bürgerliche, Verfassungsrevolution beabsichtigt
- ⇒ Eigene Ideen der Aufklärung sollten nun in Europa endlich umgesetzt werden für Demokratie, Volkssouveränität und Menschenrechte
Bürger- und Sezessionskrieg
Gründe:
- Sklavenfrage im 19. Jhd.:
- Norstaaten hochindustrialisiert ohne Sklaven (1807 abgeschafft); hohe Produktivität (10 mal höhere Industrieproduktion)
- Südstaaten Plantagen-Landwirtschaftlich unindustrialisiert, "brauchte" Sklaven für die Wirtschaft (Südstaaten lebten vom Baumwollexport)
- Abraham Lincoln will als Präsident die Sklavenhaltung komplett abschaffen in den USA
- Norden brauchte viele billige Arbeitskräfte, durch Sklavenbefreieung im Süden sollte eine weitere Reserve an Arbeitern freigesetzt werden
- Erhaltung der Union:
- Wahlsieg spaltet USA Südstaaten → "Konföderierten Staaten von Amerika"
- Kompromisse gescheitert, Krieg zur Erhaltung der Vereinigung der Staaten
Verlauf:
- erster moderner Krieg: Massenheere, Seestreitkräfte
- Sehr hohe Zahl der Todesopfer und Verletzte
- Süden verlor den Krieg, wurde wirtschaftlich stark zurückgeworfen
Ergebnisse:
- Unionsstaatliche Einheit
- Vorherrschaft des Bundes über die Einzelstaaten
- Voraussetzung für einen weltgeschichtlichen Aufstieg zur späteren Supermacht
Französische Revolution
Revolution und Gründung der Republik
Ursachen:
- Autoritätskrise durch Aufklärung: Abkehr von absolutistischer Staatsauffassung hin zu Demokratie, Menschen- und Bürgerrechte gefordert, säkulärer Staat, Vernunft ⇒ diese moderne Philosophie entzog dem Gottesgnadentum den Anspruch
- Erstarken des Bürgertums: Bürger und Bauern hatten keine politische Macht (Nur der 1. und 2. Stand - Klerus und Adel), wirtschaftliches Erstarken der Bürger und schwindendes Vertrauen im dritten Stand
- Krise des Feudalismus: traditionelle feudale Gesellschaftsordnung aus dem Lot geraten, Adel hatte zwar weiterhin Privilegien, übernahm aber durch den Absolutismus keinerlei Aufgaben mehr
- Wirtschaftskrise: frz. Staat kurz vor der Zahlungsunfähigkeit, 1788er Missernte, strenger Winter 1788/89 → Hunger und Elend ⇒ Der auslösender Faktor
Verlauf:
- Als Anfang angesehen, populär: 14. Juli 1789 "Sturm auf die Bastille": Erbrachte Bürger und Vorstädler drangen mit Gewalt in das Stadtgefängnis ein → zum Geschichtsmythos stilisiert
- eigentliche Ausgangspukt der Revolution: dritte Stand erklärt sich zur alleinigen Vertretung der Nation (nach Zusammenberufen der Generalstände und Streit über Wahlmodus)
- bewaffnete Bauern stürmen Klöster und Schlösser
- 26.08.1789: erste Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch den 3. Stand
- Entstehung einer unteilbaren französischen Nation
- Ziele der Revolution: "Freiheit, Gleichheit und Eigentum" im späteren Verlauf kam "Brüderlichkeit" dazu
- sozialrevolutionäre Volksbewegung erzwingt echte Republik ohne Zensuswahlrecht
- gewählte Nationalversammlung (Nationalkonvent) herrscht
- König Ludwig XVI gestürzt, inhaftiert und 1793 guillotiniert
- 21.06.1793: Nationalkonvent verabschiedete erste Verfassung (Eigentum, Widerstandsrecht, allgemeines und gleiches Wahlrecht für Männer), trat aber nicht sofort in Kraft
- radikale Phase und Terrorherrschaft Robespierres, willkürliche Verfolgung nicht nur von Revolutionsgegnern
- 1794: Robespierre hingerichtet
- neue Verfassung verabschiedet, Zensuswahlrecht wiedereingeführt
- 1799: Napoleon stürzt das Direktorium (Staatsstreich) und "beendet Revolution"
- 1804: N. krönt sich zum Kaiser (behält aber wesentliche Errungenschaften der Revolution)
Ergebnisse:
- Übergang Monarchie → Republik
- Terrorherrschaft als negative Seite der Revolution
Bedeutung
- Übergang Frühe Neuzeit → Moderne
- gesellschaftliche Transformation Feudalismus → kapitalistische Gesellschaft
- Errungenschaften:
- persönliche Freiheit, Meinungs- und Pressefreiheit, Grundrechte
- Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz
- gleiche Besteuerung, allgemeines Wahlrecht
- Selbstbestimmungsrecht des Volkes
- Bindung des Staates an eine Verfassung
Auswirkungen und Folgen
- Gesellschaft in Frankreich und Europa wurde grundlegend verändert
- Modell der modernen Staats- und Gesellschaftsordnung
- Errungenschaften im Bewusstsein der Bürger der westlichen Demokratien und Grundlage der meisten modernen Staaten heute
- Napoleon etabliert französisches Modell auch in anderen europäischen Staaten
Russiche Revolutionen
Vorgeschichte und Revolutionen 1905
Ursachen:
- Russland geht es schlecht, Krimkriege (mit osmanischem Reich) verloren
- wirtschaftliche Situation verschlechtert sich, Rezession -> Demonstrationen
- Unterschiedliche Gruppen vereinigen sich gegen herrschendes System
Verlauf:
- Petrograder Blutsonntag (Zar lässt auf Demonstranten schießen)
- Generalstreik, Radikalisierung
Ergebnisse:
- Oktobermanifest: Duma (Volksvertretung) wird eingeführt, Versammlungs- und Redefreiheit, bürgerliche Freiheiten, Wahlrecht
- Erste Abeiterräte
- ABER: Scheinkonstitutionalismus:
- Zaristische Autokratie bleibt bestehen: Verwaltungschef, militär. Oberbefehl, uneingeschränktes Vetorecht
- Duma wurde vom Zar blockiert durch Veto
Februarrevolution 1917
Ursachen:
- Erster WK zermürbt Bevölkerung, wirtschaftliche Rezession, Massendesertationen, Vertrauensverlust
- Autoritätsverlust des Zaren
Verlauf:
- Sturm des Winterpalais
- Bildung von Soldaten und Arbeiterräten (Petrograder Sowjet)
- Massenaufruhr, Hungernsnöte etc.
- Duma lehnt sich auf und übernimmt Macht
Ergebnisse:
- Ende der Zarenherrschaft, provisorische Regierung (Gab es überhaupt wahlen?)
- Grund und Menschenrechte
- Aprilthesen Lenins
- Doppelherschaft zwischen Arbeiter/Soldatenräten und Duma
- Warum scheitert der Parlamentarismus?
- Duma hat Krieg weitergeführt
- Aprilkrise (Konflikt zwischen Duma und Sowjets), Kritik Lenins an Duma, Julikrise (Demonstrationen, Not, gewaltsame Niederschlagung)
- Radikalisierung der Politik
- Gegenrevolution von Rechts (Korlnov)
Oktoberrevolution
Ursachen:
- Krise von Wirtschaft, Armee und Staat auf ihrem Höhepunkt
- Weiterführen des Krieges und Krisenmanagement der Prov. Regierung scheitert
- Bolschewiki erringen mehr Macht, Kampf um Staatsform (bürgerliche oder sozialistische Demokratie) spitzt sich zu
- Hungerstreiks, Krawalle etc.
Verlauf:
- Bolschewiki nutzen Politische Krise um eigene Politik durchzubringen
- revolteirende Massen werden von Bolschewiki unterstützt gegen Krisenmanagement der Prov. Regierung
- Lenin übernimmt die Führung und wird politische und ideologische Leitfigur
- Erdrutschsiege bei Wahlen → Bol. stellen Ratsmehrheit und Ratsvorstand
- militärische Revolution wird von Sowjets geplant
- 24. / 25. Oktober: militär. Einheiten und bewaffenete Arbeiter besetzen wichtige Punkte in der Stadt
- 26. Oktober: Winterpalast wird gestürmt, Regeirung verhaftet
- im Gegensatz zum spontanen Volksaufstand, war Oktoberrevolution geplant und lange vorbereitet
- kaum Beteiligung der Bevölkerung, schnell und ruhig durchgeführt
- Scheitern der Februarrevolution und der Prov. Regeirung ermöglichten bolschewistischen Putsch
Ergebnisse:
- Ausrufung der Räteherrschaft
- 26. / 27. Oktober: erste Sowjetregierung; besteht nur noch aus Bolschewiki und linken Sozialrevolutionären
- Durchsetzung der Forderungen der Massen:
- Friedensangebot 1. WK
- entschädigungslose Enteignungen des Großgrundbesitzes möglich → Verteilung auf Bauernsowjets
- Verstaatlichung von Banken, Handel und Industrie
- Konstitutionalismus scheitert nach einem halben Jahr
- Ein neues Regime tritt nach dem kurzen Sommer der Domokratie an die Stelle der Zarenherrschaft
- 74 Jahre Herrschaft der KPD und neuer Weg in die Moderne mit starken Unterschieden zum Modernisierungsweg in West- und Mitteleuropa
Ausbau des leninistisch-stalinistischen Herrschaftssystems
Umgestaltung des Lebens:
- Abschaffung der Ränge und Standesbezeichnunge
- Trennung von Kirche und Staat
- Einsetzung von Volksgerichtshöfen, Richterwahl durch Bevölkerung
- Gleichberechtigung der Frau etc.
- Schulen und Universitäten den Unterschichten geöffnet
- Kunst und Wissenachft sollte der Erziehung des "neuen Menschen" dienen
Festigung und Herausforderung der Herrschaft:
- Ermordung der Romanow-Familie durch die Bolschewiki
- Installation des Rates der Volkskommissare
- 18. Januar 1918: eben gewählte konstituierende Versammlung wird gewaltsam aufgelöst
- Bolschewiki wiedersetzen sich unter großer Anstrenung allen Gegenkräften im In- und Ausland
- Bürgerkrieg fordert neues Sowjetregime heraus → neue Aufstände, Bolschewiki verlieren soziale Basis
- Not erzwingt politische Wende: Neue Ökonomische Politik:
- Versöhnung der Gesellschaft mit dem Regime → Überwindung von Bürgerkrieg und Versorgungsdiktatur
- Handel mit Überschüssen ermöglicht, folgende Steigerung der landw. Produktion und Wirtschaftsleistung
- Unterdrückung und Vertreibung konkurrierender Parteien (wie Menschewiki)
- Anstreben eines politischen Monopols
- Kontrolle und Verfügung über Großindustrie, Banken, Außenhandel etc.
Stalins Festigung der Diktatur:
- heftige Führungskämpfe innerhalb der KPdSU (Bolschewiki)
- Aufbau einer bürokratischen Organisation → Machtapparat zu Ausschaltung Stalins Gegner Ende 20er Jahre
- Stalin entwickelt nach Lenin-Kult der später auf ihn selber positiv abfärbt → Stalin-Kult und Mythisierung
- 1937-1938: "Säuberungsaktion" konkurrierende politische und militärische Elite um Stalin wurde Ausgelöscht
- ⇒ Stalin setzt sich durch für die beherrschende Position
Massive Modernisierung:
- Zwangskollektivierung
- extreme Industrialisierung unter großen Opfern
- Fünfjahresplan, Produktionsgüterindustrie
- bemerkenswerte Mischung aus Massenmobilisierung, Enthusiasmus und Repression
Revolutionstheorien und Modernisierungsbegriff
Revolutionsdefinition
Revolution im Gegensatz zu Evolution:
- bewirkte, plötzliche Veränderung
- gewaltsamer Umsturz
- Neuordnung politischer und sozialer Strukturen einer Gesellschaft
Historischer Materialismus (Entwicklungsstufentheorie) laut Marx:
- krisenbedingtes Enden einer Gesellschaft und Aufleben einer neuen Gesellschaftsordnung
- durch den Klassenkampf kommt es in jeder Gesellschaftsstufe zu Krisen
- durch den verstärkten Klassenkampf stürzen die Unterdrückten in der Krise die Unterdrücker
- Eine Revolution führt eine Gesellschaft in die nächsthöhere Gesellschaftsstufe
- neue Gesellschaftsstufe meistens ein Fortschritt für Menschheit
Andere Definitionen:
- Revolution = "Erneuerung"
- muss nicht gewaltsam sein
Moderne Zeiten - Drei Schlüsselereignisse der Moderne
Modernisierung in Richtung Individualismus:
1. Amerikanische Unabhängigkeitsbewegung:
- nationale Selbstbestimmung nach Außen
- ⇒ nationale Frage
2. Bürgerliche Revolution in Frankreich:
- politische Selbstbestimmung des liberalen Bürgertums: Volkssouveränität / Verfassung
- ⇒ liberale Frage
3. Industrielle Revoluton in England:
- Entfaltung der wirtschaftlichen Produktionskräfte Arbeit, Boden, Kapital
- Volkssouveränität / Verfassung / Eigentum
- ⇒ soziale Frage
Modernisierung in Richtung Kollektivismus:
(4.) Russische Revolution(en):
- Februar → Oktober 1917
- "Putsch" - Machtübernahme der bolschewistischen Minderheit
- "Arbeiter, Soldaten, Bauern"-Sowjet
- ⇒ demokratische Frage
Moderne - Begriff der "entfalteten Industriegesellschaft" seit der Jahrhundertwende
okonomisch:
- rationalisierte industrielle Produktion
- bürokratische Verwaltung
sozial:
- arbeitsteilige Lohn- und Gehaltsabhängige disziplinierte Arbeit
- städt. Umwelt
- expansionierendes Bildungsangebot
kulturell:
- medienproduzierende Angebote
- Ablösung der traditionellen Ästhetik in Architektur, bildender Kunst und Musik
interlektuell:
- Triumph der okzidentalen Rationalität
- Naturwissenschaft
- Kulturkritik
⇒ Rationalisierung, Individualisierung, Säkularisierung
Vergleich
Zwei Wertesysteme: Individualismus - Kollegialprinzip
Kollektivismus:
- Wohlergehen des Kollektivs die höchste Priorität: größtmögliche Glück für die größte Zahl von Menschen
- wirtschaftliche Schwäche: Ansporn durch Egoismus fehlt
- wirtwschaftliche Leistungsfähigkeit: keine Rücksicht auf Freiheit des Einzelnen
- Extreme Form: Utilitarismus (Nützlichkeitsdenken zugunsten der Masse)
Individualismus:
- Individuum im Mittelpunkt: Befreiung des Einzelnen von zu vielen Zwängen
- wirtschaftliche "Schwäche": Rücksicht auf die Freiheit des Einzelnen
- wirtschaftliche Leistungsfähigkeit: allgemeiner Wohlstand als Ergebnis vieler Egoismen
- Extreme Form: ebenfalls Utilitarismus (Nützlichkeitsdenken zugunsten eines Einzelnen)
⇒ Zwei Wertesysteme der Moderne, die ideologisch entgegenstehen und eine Zeit der Systemkonkurrenz einleiten
Drei Wege in die Moderne
- Drei Leitthemen und Schritte der Moderne:
- nationale Modernisierung: nationale Unabhängigkeit und Selbstständigkeit
- politische Modernisierung: Volkssouveränität, politische Garantieen der bürgerlichen Freiheit
- wirtschaftliche Modernisierung: Entfesselung der Produktionskräfte Kapital, Arbeit, Boden → Marktwirtschaft
- Drei Modernisierungsthemen in Deutschland:
- nationale Modernisierung: späte deutsche Staatsgründung
- politische Modernisierung: reaktionärer Obrigkeitsstaat, Traditionsverbissenheit → später Wandel zum Imperialismus gegen freiheitliche politische Modernisierung (1.) von Frankreich (1989) und USA (1776)
- wirtschaftliche Modernisierung: schnelle Industrielle Revolution, Kapitalgesellschaft
- ⇒ widersprüchliche Modernisierung: politische Modernisierung (2.) hält mit wirtschaftlicher Modernisierung (3.) nicht Schritt. → Differenz führt zu Aufspaltung in Klassengesellschaft, Zuspitzung der sozialen Frage
- Drei Modernisierungsthemen in Amerika:
- nationale Modernisierung: Unabhängigkeit, USA
- politische Modernisierung: Volkssouveränität, Menschenrechte, Gewaltenteilung, Öffentlichkeit
- wirtschaftliche Modernisierung: Entfesselung der Produktions- und Markkräfte, Inustrialisierung
- ⇒ günstige Modernisierung: politische Modernisierung (2.) gleicht sich mit wirtschaftlicher Modernisierung (3.) aus → kein Existenzkampf einer dialektischen Klassengesellschaft
Im Text nicht ganz erkennbar: * Drei Modernisierungsthemen in Russland: *# nationale Modernisierung: *# politische Modernisierung: *# wirtschaftliche Modernisierung: :⇒
Vergleich Amerikanische - Französische Revolution
| Französische Revolution | Amerikanische Unabhängigkeitsbewegung |
|---|---|
| Gemeinsamkeiten: | |
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Bürgerliche Revolution - Sozialistische Revolution
| Bürgerliche Revolution | Sozialistische Revolution | |
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| 1. soziale Revolution (Idee) | 2. sozialistische Sowjetrevolution (Praxis) | |
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Daten und Begriffe
Die demokr. und nat. Bewegung in Auseinandersetzung mit dem Obrigkeitsstaat
| Offizielle Formulierung: |
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Die Schülerinnen und Schüler können
Daten und Begriffe: 1848 Märzrevolution; Nationalversammlung in der Paulskirche; 1849 Reichsverfassungskampagne; Badische Revolution; 1871 Gründung des Kaiserreichs; Restauration; Liberale; Demokraten; Parlamentarische Monarchie; Konstitutionelle Monarchie |
Vormärz
Auswirkungen der Französischen Revolution und Napoleons
- Entstehung von Liberalismus und Nationalismus im Bürgertum
- Errungenschaften der Frz. Revolution waren wegweisende politische Zielvorstellung
- Napoleons "Flurbereinigung" ändert Mächte und Länder
- 16 Staaten gründen Rheinbund und treten aus dem Deutsch Reich aus
- Abdankung des Kaisers Franz II. ⇒ Ende des alten Deutschen Reiches
Revolution von oben
- napoleonischer Code Civil wird in einigen Staaten eingeführt: Freiheitsrechte und Gleichheit der Männer
- dennoch erhielten nur wenige deutsche Staaten Verfassungen
- Entwicklung einer an Wirtschaftsfreiheit orientierten Gesellschaft
- Reformen in Preißen: Beseitigung der Adelsprivilegien, Bauernbefreieung, Mitspracherecht → Förderung des Nationalbewusstsein → neue Größe Preußens, Wiedererstarken
- Süddeutscher Konstitutionalismus: Übergang monarchistischer Verwaltungsstaat → liberaler Verfassungsstaat; Staatsbürger mit bestimmten Freiheiten
- oktroyierte (verordnete) Verfassungen in Baden und
Württemberg:
- Zensuswahl von zwei sog. Kammern mit Wahlmitgliedern: Regierungskontrolle, Mitwirkung bei Gesetzgebung
- dennoch typische Mängel: keine Gewaltenteilung, Kammern waren kein Parlament, Kommern konnten Regierungen nicht entlassen oder bilden
Wiener Kongress und Restauration
- Zeit bis 1848 geprägt durch ein Ringen zwischen konservativen Kräfte um die Monarchen und liberalen und nationalen Revolutionären
Erhebung gegen Napoleon:
- Freikorps aus Studenten und jungen Handwerkern kämpfen gegen Napoleon
- Ziel der Bewegung: "Befreiungskrieg" zur Herstellung eines neuen, politisch vereinten, liberalen Deutschalnd
Wiener Kongress 1815:
- Europa nach Napoleon neu ordnen
- "Heilige Allianz" gegen Revolutionen oder neuen Napoleon
- Auslöschung der staatsrechtlichen und gesellschaftlichen Errungenschaften der Frz. Rev. in Deutschland
- Monarchie in Europa stärken
Monarchistisches "System Metternich":
- Legitimität und Autorität der Monarchie (gegen Revolutionisten)
- Sicherung des Friedens durch monarchistische Solidarität: (Stabilität durch Gleichgewicht der Mächte)
- Konservativismus in Deutschland
Territoriale Veränderungen im Deutschen Bund:
- Preußen wuchs nach Deutschland hinein
- Östereich wuchs aus Deutschland heraus
- Zusammenschluss der 39 Staaten
Opposition und Burschenschaften:
- Hoffnungen junger Liberaler und Reformer zunichte gemacht,
- Aufkommen einer liberalen und national denkenden Opposition aus Bürgertum
- revolutionäres Frankreich als Vorbild
- Aufkommen einer liberalen, nationalen Studentenschafte aus Teilnehmern der Befreiungskriegen → Gründung von Burschenschaften
- Wartburgfest 1817: demonstration ihrer Meinung
Restaurationspolitik - Karlsbader Beschlüsse
- März 1819 nach Attentat von Metternich:
- Unterdrückung der nationalen und liberalen Gruppen Deutschlands
- Zensursystem: Verbot der Burschenschaften, Kontrolle über u.a. Universitäten
- Verbot und Verfolgung aller "revolutionären" und "demagogischen" Aktivitäten
- biedermeierischen Rückzug durch Unterdrückungssystem
Liberalismus, Nationalismus und bürgerliche Öffentlichkeit
Entstehung der Öffentlichkeit:
- Kultur vom Bürgertum geprägt
- Diskussion, (Tages-)Zeitungen und Zeitschrift, öffentliche Meinungsbildung ⇒ Leserevolution
- neuer Machtfaktor gegenüber Herrschaft, Verwaltung und Kirche ⇒ Politisierung der Gesellschaft
Liberalismus:
- Ziele: Rechts- und Verfassungsstaat, Grundsätze der Frz. Rev.
- "Nachtwächsterstaat" statt restaurativer Absolutismus
- Zensuswahlrecht, gewählte Volksvertretung, aber Monarch ist Exekutive
Nationalismus:
- einheitliche, deutsche Kultur- und Staatsnation nach Frz. und Engl. Vorbild
- "Einheit und Freiheit" für Deutschland, Nationalbewusstsein, Nationalsymbole → Schwarz-Rot-Gold
- Mitbestimmung nach Innen gefordert
Vormärz 1830 - 1848:
- französische Julirevolution 1830 schwächt Restauration und stärkt liberale und nationale Bewegung
- Schein- und Teilzugeständnisse des Deutschen Bundes oder einzelner Fürsten/Städte
- Hambacher Fest 1832: Forderung nach nationaler Einheit, Pressefreiheit, teilw. auch Demokratie
- viele weitere Bewegungen, Kundgebungen, Studentenburschenschaften, politische Vereine
- von studentischen Burschenschaften und Professoren getragen
- harte Gegenreaktion vom "System Metternich", Demagogenverfolgungen
- erste Arbeiterbewegung, Proteste, Streiks - Weberaufstand 1844
Badische Regional- und Landesgeschichte
- schon ab 1818 sehr fortschrittliche liberale Verfassung → konstitutionellen Monarchie
- Wahl von Standesvertretern in den Karlsruher Landtag
- Parlamentarischer Mainungsstreit, öffendliches Forum der politischen Opposition
- Konflikte mit Metternich
Revolution von unten und Versuch der parlamentarisch-demokratischen Nationalstaatsbildung
Ursachen der Revolution 1848/49
wirtschaftliche, politische, nationale Ursachen:
langfristig seit 1830, Radikalisierung und Politisierung:
- liberales, nationales Bürgertum: erstarkendes Nationalgefühl gegen Kleinstaaterei
- Demokraten: Volkssouveränität, gleiches Wahlrecht, Parlamentarismus; es gibt keine Parlamente und Verfassungen in den wichtigesten Staaten (z.B. Preußen und Österreich)
- Sozialisten: gerechte Eigentums- und Gesellschaftsordnung; gegen Adeslsprivilegien und politische Unterdrückung nationaler Minderheiten (in Österreich und Preußen)
- Kommunisten: Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln
- Wirtschaftsbürgertum: unterschiedliche Maße, Währungen und Gewichte; Behinderung der bürgerlich-kapitalistischen Entwicklung
kurzfristig:
- Finanzkrise in Preußen, Einberufung des vereinigten Landtags: "Verfassung oder Boykott!"
- Agrarkrise wirkt negativ auf Wirtschaft und junge Industrie
- Pauper- und Kommunistenfurcht im Adel und Bürgertum
- Altes System verlor auch bei den Konservativen das Vertrauensfundament
- französische Februarrevolution 1848 von Arbeitern, Kleinbürgern, Studenten
soziale, existenzielle Ursachen:
langfristig:
- wirtschaftliche und gesellschaftliche Spannungen durch Bevölkerungswachstum
- Arbeitslosigkeit und Landflucht, Urbanisierung → Pauberismus
- schlesischer Weberaufstand 1844, Misstimmung im Proletariat
kurzfristig:
- überraschender Ausbruch der Revolution durch Zusammenfallen verschiedener Faktoren:
- Missernten 1845/46 → doppelte Getreidepreise 1847 → Agrarkrise
- Pauperismus: Hungersnöte, Hungerunruhen 1847 (z.B. Berliner Kartoffelkrieg)
- Agrarkrise bewirkt Streiks bei Eisenbahnen und Fabriken → Wirtschaftskrise 1847
Märzforderungen der politischen Opposition:
| Stadt | Land | |
|---|---|---|
| Arbeiter | Bürger | Bauern |
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⇒ Herrscher setzen auf Zeit
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⇒ politische Forderungen werden schnell erfüllt
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Verlauf der Revolution
Bauernrevolution:
- Stürmung von Archiven mit Grundbüchern und Lastenverzeichnissen
- Bauern zwingen Adelige zum schriftlichen Verzicht auf ihre grundherrlichen Rechte
- Forderungen schnell erfüllt
- ⇒ neue konservative Allianz zwischen befreiten Bauern und adelig-konservativen Grundherren
Märzministerien:
- Massendemonstrationen und Versammlungen
- Formulieren von Forderungen, z.B. Märzforderungen (s.o.)
- Fürsten lenken in einigen Staaten schnell ein: Errichtung von liberalen Märzministerien
- Ministerien kamen den Forderungen teilweise nach
- Zensur aufgehoben, Einrichtung von Schwurgerichten, Bauernbefreiung
- Oftmals nur bloße Versprechungen
- friedlicher Verlauf in Ländern mit Märzministerien
- ⇒ Anfangserfolge → scheinbar siegreiche Revolution
Österreich:
- Fürst Metternich muss fliehen
- Verfassung wurd vom Kaiser versprochen
Preußen:
- Berlin: Volksbewegung trifft mit Militär zusammen
- Einschwenken des Preußischen Königs: Aufheben der Zensur, Einberufen eines Landtages (Parlament in Preußen)"Preußen möge in Deutschland aufgehen"
- 18. März: bei dankbarer Versammlung des Volkes kommt es
zu Gewalt des Militärs
- entfachen des Konfliktes, Straßen- und Barrikandenkämpfe
- 230 Todesopfer bis Rückzug der Truppen durch König von Preußen
- Entschuldigung des Königs und weitere Zugeständnisse (liberale Regierung, preußische verfassungsgebende Nationalversammlung)
- ⇒ Militär und Landadel standen aber nicht hinter Revolutionären
Frankfurt am Main:
- Nationalversammlung für einen neuen Nationalstaat
Badische Regional- und Landesgeschichte
Badische Revolution parallel zu Märzrevolution:
- radikalere Forderungen:
- Demokratisierung, (Justiz & Militär), Volksheer
- Abschaffung des Adels
- Volkssouveränität, Geschworenengerichte
- soziale Forderungen, Grund- und Menschenrechte
- wirtschaftliche Freiheiten, soziales Steuerrecht
- 1. März: Beginn der Revolution in Baden: Besetzung des Ständehauses des badischen Landtags in Karlsruhe
- nur in Baden gelingt es, die Regierung zu übernehmen
- Parlament wird eingeführt
Erneute Revolution nach Scheitern der Frankfurter Nationalversammlung:
- Mai 1849: Militär schließt sich zu neuerlichen Aufstand an
- Flucht des Großherzogs Leopold
- Bildung einer provisorischen Regierung und Neuwahlen, Offenburger Beschlüsse
- ⇒ Baden wurde faktisch Republik
Scheitern der Republik:
- Badische Republik wurde durch Preußisches Militär mit Gewalt besiegt
- Badische Armee wird aufgelöst und unter preußischer Führung neu aufgebaut
- 23 Revolutionäre werden hingerichtet
Nationalversammlung in der Paulskirche
Entstehung:
- Vereins- und Verbandsbildung durch Aufhebung der Repressionsgesetze
- Parteienentwicklung
- erste Frauenbewegung (jedoch ohne Ergebnis)
- 5. März: Nationalversammlung wird im Süden beschlossen
- Ziele: Bildung eines deutschen Nationalstaates und Ausarbeiten einer Verfassung
- 31. März: Vorparlament in Frankfurt: gleiches Wahlrecht für alle Männer (über25) ausgearbeitet
- 18. Mai: Nationalversammlung tritt in der Frankfurter Paulskirche zusammen
- Errichtung einer Zentralgewalt: Erzherzog, Johann von Österreich als "Reichsverweser" (Oberkommando über Truppen - Preußen und Österrich lehnen ab, erste Gegenrevolutionen in Gange)
Fraktionen und Parteien:
| Partei | Programm | Staatsform | staatliche Organisation | Basis |
|---|---|---|---|---|
| Demokraten (Linke) |
bürgerliche Republik
tiefer greifende soziale Revormen |
Volkssouveränität
allgemeines Wahlrecht |
Zentralstaat |
Akademiker
Handwerker |
| Liberale (Mitte) | Begrenzung der Revolution | konstitutionelle Monarchie | Erhaltung der Einzelstaaten | Besitz- und Bildungsbürgertum |
| Konservative (Rechts) | möglichst viel von der alten Macht von Monarchie und Adel behalten | Erbkaisertum | möglichst Selbsstämdigkeit der Einzelstaaten |
Adel, Monarchen,
Kirche, Bauern gehobene Beamte, Militärs |
Nicht in der Paulskircher vertreten:
- Sozialisten: noch geringe Bedeutung, jedoch erste Programme (Kommunistisches Manifest, Marx), Arbeiter
- politischer Katholizismus: Anhänger in allen Klassen
Probleme und Diskussionen:
- Staatsgebiet: groß- oder kleindeutsch? Mit Teilösterreich oder Gesamtösterreich?
- Staatsform: Monarchie (konstitutionelle/parlamentarische) oder Republik? Erb- oder Wahlkaisertum? Vetorecht?
- Innere Organisation: zentralistisch oder föderal?
- Wahlrecht: Allgemeines oder Zensuswahlrecht?
Ergebnisse und Verfassung:
- kleindeutsches Staatsgebiet (ohne Österreich wegen beginnender Gegenrevolution)
- mit Schleswig (Preußen mit Krieg gegen Dänemark beauftragt)
- konstitutionelle Monarchie mit Erbkaisertum, aufschiebendes Veto, (preußischer König Friedrich Wilhelm IV soll Kaiser der Deutschen werden)
- allgemeines Wahlrecht (für Männer)
- Grundrechte
- Farben: Schwarz-Rot-Gold
Ende der Paulskirche:
- April 1948: 28 Staaten hatten Reichsverfassung angenommen, Östereich, Preußen und andere lehnen ab, weil Gegenrevolution sich festigt
- Sommer 1948: lokale Gegenrevolutionen der Monarchen siegt: Preußen löst seine Nationalversammlung auf
- April 1849: Preußischer König lehnt die Kaiserkrone ab
- Mai 1949: Preußen und Österreich berufen "ihre" Abgeordneten ab
- Reichsverfassungskampagne: letztes Aufbäumen zur Durchsetzung der Verfassung in allen Staaten
- Letzte Barrikadenkämpfe durch Preußen niedergeschlagen
- Rumpfparlament in Stuttgart, Abgeordnete resignieren
Das Scheitern der Revolution
Gründe:
- Situation der Menschen verbesserte sich nach den Hungerjahren 46/47, 1848 kein Hungerjahr ⇒ keine existenzielle Krise
- Wirtschaft erholte sich
- Großbürgertum wollte nur Reformen, keine Revolution ⇒ keinen Anlass zu großen Barrikandenkämpfen
- Revolution hatte weder einheitliche Ziele, noch eine einheitliche Führung ⇒ Zerstrittene Paulskriche
- frühe Befriedigung der Forderung der Landbevölkerung (Abschaffung der Feudallasten)⇒ kein Interesse an einer weiteren Unterstützung der Revolte durch die Bauern
Ergebnisse:
- keine Einheit: nationale Zersplitterung bleibt bestehen
- keine Freiheit Fortbestand der Adels- und Fürstenherrschaft
- Rache der Sieger: Verfolgung der Revolutionäre, Hinrichtungen und Gefängnisstrafen
- Auswanderung: über 1 Mio Deutsche emigrieren in die USA, darunter allein 80.000 Badener
- Raktionszeit: Wiedererrichtung des Deutschen Bundes 1851
Bedeutung für die demokratische Entwicklung Deutschlands
Zugeständnisse trotz gescheiterter Revolution:
- oktroyierte Verfassungen u.a. in Preußen und Österreich
- Grundrechte (begrenzt) u.a. Gleichheit vot dem Gericht, Pressefreiheit
- wachsender Einfluss der wirtschaftlich erfolgreichen bürgerlichen Schichten
- Wunsch nach Nationaler Einheit bleibt bestehen
- Abschaffung der Reste des Feudalismus (Leibeigenschaft)
- exemplarische (aber gescheiterte) kurzzeitige Schaffung eines deutschen Nationalstaats → Ausarbeitung in der Frankfurter Paulskirche
- Paulskirchenverfassung wird zum Vorbild zum Vorbild für spätere deutsche Verfassungen
- starke Geschwindigkeit und Intensität der politischen Selbstorganisation der Parteien und Fraktionen ⇒ Gegenbeispiel für Vorurteil der Politikverdrossenheit der Deutschen
- Anfänge des Parteiwesens (durch Vereine, Vrsammlungen, Flugblätter, Presse)
- Grundstein für politische Strömungen und Vereine auf Volksbasis
Gründung des Kaiserreiches
- nach Märzrevolution existierte Deutscher Bund weiter unter österreichischer Führung
- Politik des D.Bundes durch Führungskampf der beiden Großmächte Preußen und Österreich bestimmt (Deutscher Dualismus)
- Preußen baut seine wirtschaftliche Vormacht aus
- wirtschaftlichen Vorausstzungen drängen zur kleindeutsche Einigung (Zollverein)
Einigungskriege
Einigung Deutschlands durch Preußen:
- 1864: Deutsch - Dänischer Krieg:
- "Schleswih-Holstein Frage": deutschsprachiges Gebiet in Dänemark
- Preußen und Österreich kämpfen gegen Dänemark
- Schleswig und Holstei fallen zu gemeinsamer Verwaltung an Preußen und Österreich
- 1866: Deutscher Krieg:
- Krieg durch Provokation Preußens gegen Österreich
- Bündnispartner Österreichs: die meißten Südstaaten, klein und Mittelstaaten
- Bündnispartner Preußens: einige norddeutscher Staaten und Italien
- Schneller Sieg Preußens
- Auflösung des Deutschen Bundes
- kleindeutsche Lösung von preußen in Aussicht genommen
- Gründung des Norddeutschen Bundes mit Reichstag, Reichskanzler, Bundesheer und Verfassung unter übergewichtiger Führung Preußens
- "Schutz- und Trutzbündnisse": Bayern, Württemberg, Baden und das Großherzogtum Hessen mit Preußen
- Südstaaten waren zwar souverän, wurden aber wirtschaftlich (Zollverein) und militärisch (Schutz- und Trutzbündnisse) an preußen gebunden
- 1870: Deutsch - Französischer Krieg
- Streitigkeiten zwischen Preußen und Frankreich (von preußen provoziert)
- Kaiser Naopleon III. wird bei Sedan gefangen genommen, Paris wird belagert
- Ausbrachen einer nationalen Kriegsbegeisterung
- dieser Krieg galt als nationale Aufgabe
- süddeutschen Staaten treten nach Verhandlungen dem Norddeutschen Bund bei
Bedingungen der Reichsgründung
- Preußischer Ministerpräsident Bismarck nutzt nationale Situation zur Kaiserreichsgründung
- drei Kriege von 1864 bis 1871 sind "Einigungskriege Bismarcks": allgemeine Siegesfreude
- kleindeutsche Lösung (ohne Österreich)
- Januar 1871: Kaiserproklamation Wilhelm I. von Preußen im Spiegelsaal Versailles durch die deutschen Bundesfürsten
- bayrischer König musste bestochen werden
- Beginn der deutsch-französischen Erbfeindschaft durch den D-F-Krieg → spätere Linie der Außenpolitik des Kaiserreiches
Verfassung und Grundlagen des politischen Systems
- Reichsverfassung als Kompromiss zwischen revolutionär umgeformter konservativer Monarchie und national-liberalem Bürgertum (Fürstenbund ↔ Monarchie)
- eigentlich keine richtige Monarchie, sondern Fürstenbund, föderales System
- Sicherung der Monarchie
- Abblocken des demokratisch gewählten Parlaments
- Schaffen des Großstaates einer bürgerlichen Gesellschaft
- ⇒ Spannungen und Konflikte zwischen Reichskanzler und Parteien
- Verfassung des Kaiserreichs = ergänzte und geänderte Verfassung des Norddeutschen Bundes
- "Deutscher Bund" → "Deutsches Reich"
- "Bundespräsident" → "Deutscher Kaiser"
Balance von Unitarismus und Föderalismus
- Bundesstaat aus 25 souveränen monarchistischen Einzelstaaten
- Trotzdem große Macht Preußens:
- Preußischer König ist zugleich deutscher kaiser
- Reichskanzler und vorsitzender des Bundesrates ist meißtens preußischer Ministerpräsident
- Kaiser: Oberbefehl über Reichsheer, politische und militärische Führung, Außenpolitiker
- Reichskanzler: Innenpolitiker (Kaiser Wilhelm I. lies jedoch seinen Kanzler Bismarck nach Außen regieren, Bismarch eher Ausnahme)
- Bundesrat: zentrales Entscheidungsorgan
Probleme des Systems:
- mit der Zeit geht Preußen und dessen Kultur langsam in
das ganze Reich auf
- "Verpreußung Deutschlands"
- "Verreichung Preußens"
- Preußen konnte die Reichspolitik in großem Maße bestimmen
- Militarismus geht in Gesellschaft und Staatssystem ein
- Chefs des Heeres und der Marine als Nebenregierung und große Machthaber
- Reichstag (von Männern über 25 gleich, geheim direkt
gewähle Volksvertretung) hat sehr schwache Stellung:
- konnte durch Bundesrat aufgelöst werden
- Gesetze bedurfte Zustimmung des Bundesrates
- Reichstag konnte Reichskanzler kein Misstrauen aussprechen
- Parteien könnten aber Haushalt blockieren
- Fehlen von Grundrechten
- ⇒ Deutsches Reich = konstitutionelle Monarchie, Monarch alleiniger Inhaber der Souveränität, keine parlamentarische Regierung
Verfassungsvergleich
Daten und Begriffe
Konstitutionelle Monarchie:
- Macht des Monarchen nicht mehr absolut (uneingeschränkt), sondern von der Verfassung geregelt
- Regierung aber weiterhin vom Monarchen und nicht von einer Volksvertretung bestimmt
- Beispiel: Deutsches Kaiserreich 1871 bis 1918
Parlamentarische Monarchie:
- Unterform der konstitutionellen Monarchie
- Monarch (mit wenigen Ausnahmen) keinen Anteil an Staatsgeschäften
- Staatsgeschäften von Parlament und der Regierung geführt
- Monarchen repräsentative Aufgaben
- Bsp: Großbritannien, Belgien, Dänemark etc. heute
Semikonstitutionalismus:
- keine Volkssouveränität
- Regierung war nicht der Basis (Volk) verantwortlich
- Verfassung von oben, oktroyiert
- keinen Grundrechteteil
Pol. und gesellschaftliche Entwicklung in Bundesrepublik und DDR
| Offizielle Formulierung: |
|---|
Die Schülerinnen und Schüler können
Daten und Begriffe: 1949-1963 Ära Adenauer; 1949-1971 Ära Ulbricht; 17.6.1953 Volksaufstand in der DDR; 1955 Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO; Souveränität; 1955 Aufnahme der DDR in den Warschauer Pakt; 13.8.1961 Bau der Mauer; 1969-1982 Sozialliberale Koalition; 1972 Grundlagenvertrag; 1982-1998 Christlich- liberale Koalition; 1971-1989 Ära Honecker; Westintegration; Soziale Marktwirtschaft; „Restauration“; Außerparlamentarische Opposition; Notstandsgesetze; Innere Reformen; Ministerium für Staatssicherheit (Stasi); Neue Ostpolitik; Wende; SED-Staat; Nischengesellschaft; real existierender Sozialismus |
innere Entwicklung der Bundesrepublik 1949 - 1989
Ära Adenauer 1949 - 1963
Konrad Adenauer :
- * 5. Januar 1876 in Köln †19. April 1967 in Rhöndorf
- Oberbürgermeister von Köln
- erster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Erste Regierung in der BRD:
CDU/CSU/FDP/DP(Deutsche Partei)
- Kanzler: Adenauer
- Finanzminister: Erhard
- wichtige Merkmale:
- bekennt sich zur freien Markwirtschaft und entfernt sich somit von der Planwirtschaft
- Wahl Bonn als provisorische Hauptstadt
- autoritärer Führungsstil -> "Kanzlerdemokratie"
- Primat der Westintegration
- Einigung Europas dient franz. Sicherheitsdenken
- Westdeutschland muss sich in die westlichen Lager integrieren
- Die föderalistische Europaidee ermöglicht D das Ende der Isolation
- Für Gleichberechtigung muss Deutschland Vorleistungen bringen (Wiederbewaffnung)
- Die wirtschaftliche Stärke des Westens ist ein "Magnet" für den Osten
Wichtige Verträge unter Adenauer
Petersberger Abkommen (22 Nov. 1949):
- Beitritt zum Ruhrstatut
- Einschränkung der Demontagen
- Möglichkeit zum Beitritt in internationale Organisationen
- Recht auf konsularische Beziehungen = Vertretungen in anderen Ländern wird ermöglicht.
- war ein wichtiger Schritt für die Integration der BRD in die westeuropäischen Staatengemeinschaft
- Verstärkung des Vertrauen in D
OEEC(Mitglied in der Verwaltung über die Marshallplan-Gelder) 15. Dez. 1949
Europarat-Mitglied 1950
Montanunion 9. Mai 1950 ("Schuman-Plan")
- Kohle und Stahlproduktion D, F, Benlux, und I werden aus der nationalen Zuständigkeit herausgenommen und in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zusammengefasst
- Beitrag zur Überwindung der deutsch - französischen Differenzen
- Entkräftigung der Befürchtungen Frankreichs vor einem Widererstarken D's
Mit Inkrafttreten des Abkommens wurde der Ruhrstatut aufgelöst 1957 wurde die Montanunion durch die EWG abgelöst.
Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)
- Plan des Europarats zur Aufstellung einer Europaarmee mit deutscher Beteiligung zum Schutze vor der Bedrohung der Sowjetunion
- ==> Plan des zur Gründung einer Europäische Verteidigungsgemeinschaft
- D sollte in einem multinationalen Generalstab und multinationalen Streitkräften eingebunden werden
Der Plan scheitert an der französischen Nationalversammlung, die ihre Souveränitätsrechte damit abgetreten sieht.
Deutschland-Vertrag 1952/54
Im Zuge des geplanten Deutschen Beitrittes zur EVG stellte der Bundestag Forderungen hinsichtlich des internationalen Status der BRD. Am 26 Mai 195 wurde schließlich ein Vertrag mit den USA, GB und F unterzeichnet. Dieser beinhaltete folgendes:
- Beendung der Besatzung
- volle Souveränität der BRD in Innen- und Außenpolitik
- Beendigung aller Einschränkungen bei der Gesetzeshoheit
- Beendigung aller Produktions- und Forschungsbeschränkungen
- ausschließliche Zuständigkeit der Alliierten für Deutschland als Ganzes und Westberlin
- Verpflichtung der Westmächte auf die deutsche Wiedervereinigung als politisches Ziel
Pariser Verträge
Konferenz der Westalliierten, Beneluxländer, Italien, Kanada und BRD. Regelung zum Brüssler Vertrag
- Beitritt BRD zum Brüssler Vertrag (der damit zur WEU erweitert wurde)
- Beitritt in die NATO
- Verzicht auf ABC-Waffen
- Verpflichtung auf den defensiven Charakter des Bündnisses
- Unterstützung der Deutschland-Politik der BRD durch die Partner der NATO
Außerdem wurde damit geregelt:
- Bundesregierung erhält die Alleinvertretung und spricht nun für „Deutschland als Vertreter des deutschen Volkes in internationalen Angelegenheiten
- Deutsch-Französischen-Vertrag
- Neufassung des Deutschland-Vertrages
Moskau-Besuch
Adenauer folgt Einladung der SU Durch den Aufbau der politischen Beziehungen zur SU, veranlasst die SU Freilassung von über 20.000 Kriegsgefangenen und Vertriebenen. Außerdem betont die BRD, dass sie das Recht für sich in Anspruch nehme, Deutschland alleine zu vertreten. SU beharrt auf der These der „zwei deutschen Staaten“
Saar-Frage
- Frankreich für Anbindung des Saarlandes an Frankreich.
- Bundesregierung dagegen
- Volksabstimmung bringt deutlichen Sieg für BRD.
- Saarabkommen bindet am 1 Januar 1957 das Saarland wieder and die Bundesrepublik
Innere Entwicklung
Wirtschaftswunder
begünstigt durch:
- Einführung der sozialen Marktwirtschaft
- Ende der Demontagen
- Marshallplan unterstützt Wiederaufbau der Industrie
- Koreakrieg
- Währungsreform bzw. Unterbewertung der D-Mark gegenüber
anderen Währungen
- Export-Boom
- Bundesregierung begünstigt die Steuern auf Exportgüter
- Binnennachfrage
- zurückhaltende Lohnpolitik durch Gewerkschaftsbund, der den Wiederaufbau unterstützen wollte
- Tarifgesetze
- Betriebsverfassungsgesetz
- Personalvertretungsgesetz
- Rentenreform
1954 erreicht die BRD den 3. höchsten Handelsumsatz nach der USA und GB
Wirtschaftspolitische Entscheidungen
- Londoner Schuldenabkommen 1953
- Schulden werden auf einen Betrag von 15 Milliarden Dollar festgesetzt.
- Gründung der deutschen Bundesbank 1957
- Bundeskartellamt 1957
- Vollbeschäftigung ab 1959
Ende der Ära Adenauer
- Ab 1957 erstmal keine absolute Mehrheit im Bundestag mehr --> FDP als Koalitionspartner
- Spiegelaffäre 1962
- 1963 Abschließung der Deutsch-Französischen-Vertragwerks
- Verzahnung Deutsch-Franzosischer Interessen.
- regelmäßige und umfassende politische Konsultationen
Konrad Adenauer tritt am 15. Oktober 1963 von seinem Amt als erster deutscher Bundeskanzler zurück. Dies ist eine Folge aus der Spiegelaffäre.
Kanzlerschaft Ludwig Erhards 1963 - 1966
Erhard:
- Verfechter der transatlantischen Allianz
- "Öffnung nach Osten" sollte Hallstein-Doktrin ablösen
Wirtschaftliche Entwicklung
- 1966 Wirtschaftskrise
- geprägt im Bergbau, da Öl neuer Energielieferant wird und Steinkohle zu teuer zu fördern
- Wirtschaftliche Dynamik ist verbraucht
Gesellschaft
- Ausschwitz-Prozesse
- Auftretender Rechtsradikalismus
Ende der Kanzlerschaft 1966
Das Vertrauen der Wähler wurde Erhard durch zu großzügige Wahlgeschenke, die ein großes Loch in den Haushalt gerissen hatten stark getrübt. Investitionslust und Konsum wurden gebremst. Der Bruch mit der FDP kam auf Bundesebene angesichts der Haushaltsvorlage für 1967
Große Koalition
Die sich nun zur Wirtschaftsdemokratie und Mitbestimmung statt Sozialisierung und Planwirtschaft bekennende SPD, galt nun nach der Änderung ihres Parteiprogrammes als ebenbürtiger Partner der CDU. Auch bekennte sie sich zur Westintegration und zur NATO, welche sie zuvor verurteilt hatte.
Kanzler wurde Kurt Georg Kiesinger (CDU). Vizekanzler und Außenminister: Willy Brandt (SPD) Wirtschaftsminister: Karl Schiller Finanzminister: Franz Josef Strauß
Wirtschaft
Ziel der Koaltion war die wirtschaftlichen Probleme in den Griff zu bekommen. Dies sollte nicht durch die Beseitung der Markwirtschaft erfolgen sondern ihre Ergänzung durch eine Globalsteuerung. Um die Wirtschaft weiter zu stärken wurde das Stabilitätsgesetz verabschiedet Gleichgweicht durch vier Kompetenzen:
- Preisstabilität
- hoher Beschäftigungsgrad
- außerwirtschaftliches Gleichgewicht
- stetiges Wirtschaftwachstum
Innenpolitik
Notstandsgesetze
Im Falle von inneren oder äußeren Gefahren haben die Alliierten das Vorbehaltrecht die Souvernänität Deutschlands einzuschränken. Mit den Notstandsgesetzen wollte die BRD in 'Zeiten der Not' in Selbstständiger Verantwortung handeln Kritik kam hierbei vorallem von den Studenten, die durch das Gesetz ein Mittel sahen, durchdas der Staat unkontrolliert Einfluss ausüben konnte [Siehe Weimarer Republik; Notstandsgesetze] Inhalt des Gesetzes:
- Kontrolle des Post- und Fernmeldeverkehrs
- Errichtung eines Notparlamentes (Gemeinsamer Ausschuss von Bundestag und Bundesrat)
Das Notstandsgesetz wurde am 30.Mai 1968 angenommen
Probleme:
- Demonstrationen gegen Vietnamkrieg
- Eskalierte Gewaltakte
Wandel der Ostpolitik
Kiesinger hatte sich bei Regierungsantritt für eine Lösung des Problem der Deutschen Teilung einzusetzen. Dies sollte in einem Gewaltverzichtsvertrag mit den Ostblockstaaten getan werden. Diese Öffnung dem Osten hin fand nur im Wesentlichen ZUstimmung bei der SPD. CDU/CSU waren dabei sehr reserviert.
Die Sozial-liberale Koalition 1969 - 1982
Vorbereitet wurde diese Koalition durch die Wahl Gustav
Heinemanns zum Bundespräsidenten der BRD. Sowohl FDP als
auch SPD hatten sich im Lauf der 60er Jahre mehr politischen und
gesellschaftlichen Reformen geäußert. Der Wahlkampf zur
Bundestagswahl lief unter dem MOTTO: 'Mehr Demokratie wagen'
Bundeskanzler: Willy Brandt(SPD); Vizekanzler und Bundesaußenminister: Walter Scheel(FDP); Verteidigungsminister: Helmut Schmidt (SPD); Innenminister: Dietrich Genscher (FDP) Staatssekrektär im Bundeskanzleramt: Egon Bahr
Besonderheit: Die Koalition nimmt die schon längst fälligen Reformen in Deutschland in die Hand- Reform der Ostpolitik und eine umfassende Bildungsreform
Bildungsreform Um die "Bildungsreserve" auszuschöpfen und höhere Abiturentenzahlen zu erreichen, werden Schulen und Universitäten gebaut, Bafög eingeführt
Außenpolitik:
Brandt bekennt sich gleich in seiner Regierungserklärung zu den zwei deutschen Staaten und bricht damit die offiziell bestehende Hallstein-Doktrin.
Die Ostverträge
| Ostverträge | Partner | Inhalte | Besonderheit |
|---|---|---|---|
| Moskauer Vertrag 12.8.1970 | BRD-UdSSR |
Territoriale Integrität aller europäischen
Staaten
Unverletzlichkeit der Grenzen einschließlich der Oder-Neiße-Linie |
politisch ideologischer Gegensatz dauert an
Rüstungswettlauf nicht gestoppt |
| Warschauer Vertrag 7.12.1970 | BRD-Polen |
Territoriale Integrität
Achtung der gegenwärtigen Grenzen (Oder-Neiße-Linie kann erst mit endgültigem Friedensvertrag festgelegt werden es kein Anspruch auf eine Grenzverschiebung erhoben |
Brandt kniet vor dem Warschauer Ghetto-Denkmal nieder, um den Opfern zu gedenken |
| Viermächte-Abkommen 3.9.1971 | USA;GB;
F; UdSSR |
Gewaltverzicht
freier Transitverkehr nach Westberlin |
Status der Berliner Westsektoren wird nicht eindeutig geklärt |
| Transitabkommen 20.12.1971/
Verkehrsvertrag 26.5.1972 |
BRD-DDR |
Regelung des Personen- und Güterverkehrs zw. BRD
W-Berlin
Reiseerleichterungen Besuchsmöglichkeiten von WEST nach OST |
keine Besuche von OST nach WEST |
| Grundlagenvertrag 21.12.1972 | BRD-DDR |
Anerkennung der Hoheitsgebiete
'normale gutnachbarliche Beziehungen' Austausch von ständigen Vertretungen; aber keine Botschaften Aufgabe des Alleinvertreteranspruches |
Debatte um Berliner Mauer
Keine Völkerrechtliche Anerkennung der DDR --> Keine DDR-Staatsbürgerschaft |
Regierungswechsel Brandt - Schmidt
- Rücktritt des Bundeskanzlers wegen eines DDR-Spions Guillaume in eigenen Reihen
- Regierungsneubildung soll Krise unterbinden
neuer Bundeskanzler: Helmut Schmidt
- Setzt Politik Brandts fort (ohne großen Erfolg von "mehr Demokratie wagen")
- pessimistische Grundhaltung in der Bevölkerung
- erste Ölkrise
- terroristische Anschlage durchziehen Deutschland
- 1972 olympische Spiele (Palästinenser; Schwarzer September)
- Rote Armee Fraktion (RAF)
Schmidt verstand sich nicht als Bundeskanzler sondern als "Angestellter des Staates" und "Krisenmanager"
Ostpolitik
"Politik der kleinen Schritte"
- Verhältnis zwischen beiden deutschen Staaten wird von allen Parteinen weitgehendst akzeptiert
- bis 1980 Unterzeichnung von vielen Abkommen zw. BRD und DDR
- Handelsbeziehungen zu DDR werden gepflegt
- Meinungsaustausch zwischen Schmidt und Honecker in Helsinki bei Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte
Gesellschaft
- Alternative Bewegungen
- Antikernkraft-Bewegung
- Umweltschutz
- Bildungsexpansion
Außenpolitik
NATO-Doppelbeschluss:
- SU ersetzt Mittelstrecken durch Raketen mit größerer Sprengkraft => Gefährdung der Bundesrepublik
- BRD fordert NATO um Unterstützung
- 12 Dez. 1979 NATO-Doppelbeschluss
- Verhandlungen mit SU
- gleichzeitige Aufrüstung von Raketen mit atomaren Sprengköpfen in Europa
- ab 1983 unter neuer Bundesregierung fand die Stationierung von Pershing-Raketen in der BRD statt
Wirtschaft
- Wirtschaftaufschwung geht endgültig in Europa zu Ende
- Club of Rome bringt Bericht über Grenzen des Wachstums heraus
- Schwächen in der Wirtschaft in BRD => asiatischer Markt produziert billiger
- Haushaltsdefizit
- hohe Inflationsrate
- 1973 Ölkrise => zeigt erstmals die Abhängigkeit der BRD von (Erd)Öl
- Entwicklung neuer Technologien setzt der Krise ein Ende
Koalitionsbruch
Zeit der christlich-liberalen Koalition
Konstruktives Misstrauensvotum beendet Kanzlerschaft von Helmut Schmidt. Nachfolger wird Helmut Kohl (CDU)
Grundgedanken der Regierung:
- geistig-moralische Wende
- wirtschaftsstabilere Wirtschaft durch "weniger Staat, mehr Markt"
- keine kollektive Last sondern mehr persönliche Leistung
Innenpolitik
- Entstehung des Bündnis 90/Die Grünen
- Krise der Parteien
- Lobbyismus
- Vertrauensverlust in Politiker
- Flick-Spendenaffäre
- Barschel-Affäre
- Terrorismus
- RAF-Nachfolger töten wichtige Beamte
- Demographischer Wandel und Zuwanderung
- sinkende Geburtenrate
- Aufkommen von Ausländerfeindlichkeit rechtsradikalen Bewegungen
Wirtschaft
- Wirtschaftswachstum kann hohe Arbeitslosenzahlen nicht kompensieren
- Wandel von Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft
Probleme:
-
- starre Arbeitsrechtsregelungen
- Wirtschaftsstandort BRD zu teuer
- Verlagerung der Produktionsstätten ins Ausland
- Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 38,5 Stunden
Ostpolitik:
- Frieden geht vor Wiedervereinigung
- Koalition der Vernunft
- Stationierung von Pershing II-Raketen in BRD ab 1983
- Milliardenkredite werden von der BRD an die marode DDR genehmigt
==> Dichtes Vertragswerk zwischen DDR und BRD
ab Mitte 80er Jahre: dauerhafte Koexistenz der beiden Deutschen Staaten
Geschichte der DDR
Aufbau des Sozialismus zur Zeit Ulbrichts
7. Okt. 1949 Gründung der DDR und Inkrafttreten der Verfassung 10 Okt. 1949: Übertragung der Verwaltungsfunktion an die DDR-Regierung durch die SMAD In provisorischen Volkskammer wird: Wilhelm Pieck zum Präsidenten der DDR, Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten der SED gewählt
Merkmale der Verfassung der DDR: DDR-Verfassung
- Art.1: Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei. Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik[...]es gibt nur eine deutsche Staatsangehörigkeit
- Grundrechte (die ständig verletzt wurden)
- Weimarer Verfassung als Vorbild mit marxistischen Abänderungen
- sozialistische Gesellschaftsordnung
- keine Gewaltenteilung
- streng zentralistisch
Erste Volkskammerwahlen
Ära Ulbricht
.
- 1950 wird Walter Ulbricht Vorsitzender des neugegründeten Zentralkomitees der SED
SED wird zur Staatspartei:
- DDR ist nun vollends eine Diktatur der SED
- Durchsetzung des Willens der Partei durch Ausbau des Überwachungsstaates (Stasi)und durch Kontrolle über Polizei Justiz, Bildungswesen und Jugendorganisationen
- Gegen Systemgegner und Dissidenten wir gnadenlos vorgegangen
- Innerparteiliche Konkurrenz wird von Ulbricht ausgeschaltet
Aufbau des Sozialismus:
Ziele Ulbrichts:
- ständige Festigung der Staatsmacht
- Kollektivierung der Landwirtschaft und der Industrie
- Aufbau einer staatlichen Schwerindustrie in der DDR
- Aufbau einer Armee --> Gründung der NVA
- Abschaffung der Länder – Neueinteilung in Bezirke nach sowjetischem Vorbild
- Teilung der DDR in 14 Bezirke
- Abriegelung der Zonengrenze: 1952 wird Grenze zu BRD abgeriegelt – aber Grenze zu Ostberlin bis Mauerbau 1962 offen
Der 17te Juni 1953:
- Reformdruck der Sowjet Union à SED beschließt Forcierung der Schwerindustrie
- Normenerhöhung löst große Protestwelle bei der Industriearbeiterschaft aus
- Tausende Arbeiter in vielen Städten der DDR streiken und demonstrieren sowohl gegen die Normenerhöhung, als auch gegen die Regierung und fordern freie Wahlen und sogar die Deutsch Einheit
- Aufstand wir von Sowjetischen Truppen gewaltsam niedergeschlagen
Folgen:
- Zugeständnisse an Arbeiterschaft: Löhn- und Rentenerhöhungen
- BRD erklärt 17ten Juni zum Tag der Deutschen Einheit
- Regierung geht noch gewaltsamer gegen Systemkritiker, auch in den eigenen Reihen vor
- Sowjet Union erkennt die unzureichende Unterstützung der Regierung Ulbrichts in der Bevölkerung à engere Zusammenarbeit mit DDR und Stop der Reparationszahlungen
Kollektivierung der Landwirtschaft
- Kollektivierung der Landwirtschaft wird nach dem 17ten Juni in Angriff genommen
Ziel:
- Landwirtschaft soll einer strafferen Planung unterzogen werden
- Bevölkerung soll besser Kontrolliert werden
- Größerer Ertrag der großen LPGs, als der vielen kleinen Höfe
- auern werden gezwungen sich Stufenweise sozialistischen
Großproduktionen anzuschließen
- Der große Widerstand der Bauern wird mit Terrormaßnahmen gebrochen
- Mitte der 60er Jahre sind alle Betriebe kollektiviert
Industrialisierung
- Wirtschaft der DDR wird planwirtschaftlich organisiert: mithilfe zentraler Steuerung sollen die Bedürfnisse der Menschen ermittelt werden um so die vorhandenen Ressourcen zu einer gerechten Verteilung der Güter einzusetzen
- Wichtigste Maßnahme: Aufbau einer eigenen Schwerindustrie
- im Zuge des ersten 5-Jahresplanes werden Hochofenkombinate, Stahlwerke und Maschinenbaubetriebe
- allerdings litt die Industrie unter großem Arbeitskräfte- und Führungspersonalmangel
- viele qualifizierte Arbeitskräfte wandern in BRD ab
- zweiter 5-Jahresplan soll die Industrieproduktion weiter gesteigert werden
- doch DDR überschätzt ihre Möglichkeiten: ehrgeizige Ziele können nicht erreichet werden
- dennoch steigt der Lebensstandart in der DDR deutlich, Konsumgüter werden produziert
- bescheidener Wohlstand erhält Einzug
- DDR wird nach Sowjet Union zum größten Industrieproduzent des Ostblocks
Ära Honecker
Die SU drängte auf eine Ablösung Ulbrichts, um ihre Entspannungspolitik nicht zu gefährden. Erich Honecker setzte den Sturz im Politbüro im Mai 1971 durch und nahm an dessen Stelle den Sitz des 1. Sekretär des Zentralkomitees an und hatte diese rolle bis 1989 inne.
Merkmale der Ära Honecker
- Akzeptanz des "real existierenden Sozialismus" der Menschen in der DDR durch Erhöhung der Löhne und Renten
- Einheit con Sozial- und Wirtschaftspolitik
- Hohe Industrieproduktion zw. 1970 und 1974
- Verbesserter Lebensstandart
- ab 1975 hohe Auslandsschulden, die nicht mehr getilgt werden
- stagnierender Lebensstandart
- Mangelwirtschaft
- Zusammenbruch der Sozialpolitik
Abfangen der DDR vor Staatsbankrott durch die BRD.
DDR International
- Aufnahme in die UNO 1973
- Anerkennung des Staates durch die USA '74
- Grundlagenvertrag '72 als Teilerfolg für die eigene Volksouveränität
Kritik am Staat | Opposition | Systemkrise
- Umweltprobleme
- Systemkrise durch Stagnation der Wirtschaft
- berühmte Leute üben Kritik am System (Wolf Biermann, Robert Havemann, ...)
- Auftreten von Bürgerrechtsgruppen; Bezug auf KSZE-Schlussakte
- Ausreisewelle und Antragstellung Entlassung aus DDR-Staatsbürgerschaft
- Reformpolitik aus Russland stärkt Oppositionelle
- unbeirrbare planen der 40-Jahre-Feier der DDR
Höhepunkt: Wahlfälschungen bei Kommunalwahlen
Innerdeutsche Beziehungen
Vergleichs- und Interpretationswissen
Entwicklung der beiden Staaten im Hintergrund des Kalten Krieges darstellen
- Reformen in Ungarn und Polen
- In Polen wird die Regierung durch die Arbeitergewerkschaft Solidarnosc zu Reformbewegungen gezwungen
- Ungarn versucht sich in Reformkommunismus
- Grenzöffnung Ungarns zu Österreich
==> Flüchtlingsströme aus der DDR über Tschechien und Ungarn nach Österreich. Viele DDR-Bürger flüchten in die deutsche Botschaft der BRD in Ungarn und Tschechien. Folge waren humanitäre Probleme in den Botschaften. DDR gestattet freie Ausreise in Sonderzügen Außerdem müssen Flüchtlingslager in Ungarn errichtet werden.
Vergleich: unterschiedliches politisches Leben als Resultat der unterschiedlichen politischen Systeme
Interdependenz von innenpolitischer Entwicklung und außenpolitischer Integration
Daten und Begrife
Aufstand in der DDR am 17. Juni
Die DDR-Führung muss in Folge des großen Drucks, der von der Sowjetunion ausgeht, bessere Lebensbedingungen schaffen.
Maßnahme: Forcierung der Schwerindustrie Auswirkung: Verschlechterung der Versorgungslage der Bevölkerung
Um wenigstens die Versorgung der Arbeitsgemeinschaft in den Betrieben sicher zustellen, schränkte die Regierung den Lebensmittelverbrauch einzelner Bevölkerungsgruppen ein und erhöhte die Arbeitsnormen
===> am 16. Juni ziehen Arbeiter der Baustelle Block 40 der Stalinallee in Ostberlin zum "Haus der Ministerien" um ihre Proteste zu formulieren. Erste politische Forderungen wurden erhoben. Am 17. Juni ziehen zehntausende Arbeiter auf die Straßen. Der Entschluss des SED-Büros, die Normenerhöhungen wieder rückgängig zu machen kam zu spät. Es kam zur Konfrontation mit der Volkspolizei. Die Demonstrationen greifen auch auf andere Städte über. Im Mitt4elpunkt der Forderungen stehen bald der Rücktritt der Regierung, die Abhaltung freier Wahlen und die deutsche Einheit.
Der Ausnahmezustand wird von der sowjetischen Besatzungsmacht erhoben und Truppen entsandt. Die Truppen schlagen den Aufstand gewaltsam nieder.
Der Aufstand ging auf das Konto der Industriearbeiterschaft, der Schicht, führt die die SED immer zu sprechen vorgegeben hatte, und nicht vom ganzen Volk aus. Die Schuld an dem Aufstand wurde jedoch auf westliche Kreise geschoben und als konterrevolutionärer Putsch gewertet.
18 Menschen wurden von den Sowjets standesrechtlich erschossen, weitere zum Tode verurteilt. Kritiker des Kurses der DDR-Führung wurden aus der Partei ausgeschlossen. Die Bundesrepublik ernannte den Tag zum Symbol der der deutschen Einheit in Freiheit
Bau der Berliner Mauer
- vom am 13. August 1961 bis 9 November 1989 trennt sie die Menschen in Deutschland
- Bei Versuchen, die schwer bewachten Grenzanlagen in
Richtung West-Berlin zu überwinden, kamen
- mindestens 86 Menschen durch Gewaltakte seitens der DDR-Grenztruppen zu Tode.
- Walter Ulbricht auf die Frage: ob eine Mauer gebaut
wird:
-
- Ich verstehe Ihre Frage so, dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR dazu mobilisieren, eine Mauer aufzurichten. Mir ist nicht bekannt, dass eine solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!
-
Bezeichung der Mauer durch die...
Weststaaten: Eingeständnis von Schwäche und Unmenschlichkeit DDR: ... "Antifaschisttischer, antiimperialistischer Schutzwall"
Die staatliche Einheit
| Offizielle Formulierung: |
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Die staatliche Einheit
Daten und Begriffe: 9.11.1989 Fall der Mauer; 1.7.1990 Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion; 12.9.1990 Abschluss der friedlichen Revolution; 20.9.1990 Verabschiedung des Einigungsvertrags; 3.10.1990 Beitritt der DDR zur Bundesrepublik; 2.12.1990 erste gesamtdeutsche Wahl; Montagsdemonstrationen; Runder Tisch; Treuhandgesellschaft; 2+4-Gespräche |
Zusammenbruch der DDR
Demokratisierung des Ostblockes
- Lähmung des politischen Lebens durch die Krankheit Honeckers
- Unruhen in der DDR werden spürbar
- Im Anschluss an ein Friedensgebet kommt es in Leipzig am 4 September zu Demonstrationen
==> DDR-Führung lehnt Reformen, wie sie es in andern Ländern gibt, ab. Begründung: "Sozialismus ist an sich schon eine große Reform, deswegen werden von weiteren abgesehen"
Gorbatschow kommentiert diese Entscheidung, am 40. Geburtstag der DDR, mit dem Satz: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben"
- Ab dem 9. Oktober demonstrieren 70.000 Menschen für demokratische Reformen und gesellschaftliche Umgestaltung
--> Beginn der Montagsdemos
- Ausweitung der Demonstrationen auf das ganze Land. (bis zu 300.000)
Unter dem Druck tritt Honecker, aus "gesundheitlichen Problemen"
am 18. Oktober zurück. Nachfolger wird Egon Krenz. Die
von Krenz angekündigten Reformen bleiben aus.
Zusammenbruch des SED-Regimes
- Rücktritt Honeckers am 18.Oktober 1989
- Nachfolger Egon Krenz
- keine angekündigten Reformen
- Rücktritt der gesamten DDR-Regierung unter Wilhelm Stoph am 7. November 1989
- Rücktritt des Politbüros am 8. November 1989
Ausbruch und Verlauf der Revolution
| politische Gründe | Gesellschaftliche Gründe | Wirtschaftliche Gründe | Revolution 1989 |
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SED als alleiniger Machthaber
politische Machtlosigkeit aller anderen Parteien Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis Der Marxismus-Leninismus als Grundlage sind für alle und der Kommunismus als Endziel sind für alle Bürger verbindlich Meinungsvielfalt, abweichende Meinungen oder Opposition sind nicht erlaubt. Grundrechte, Recht und Gesetzlichkeit gelten nur von der SED festgelegten sozialen Rahmen Zwang, permanente Kontrolle; Verfolgung und Ausschaltung von Andersdenkenden |
Diskrepanz zwischen Verfassung und Ideologie
Zweiklassensystem Generationskonflikt, Veränderte Werte Veränderung der sowjetischen Politik gegenüber den sozialistischen Brüderländern |
Ineffizienz der Planwirtschaft führt zu
niedriger Lebensqualität
Unverhältnismäßig teuere Luxusgüter |
Starke, wachsende politische und
gesellschaftliche Spannungen
Massendemonstrationen und klare politische Forderungen wie Demokratie und Freiheit Dynamischer und unblutiger Verlauf Repräsentation breiter Volkschichten am politischen Neuaufbau Völlige politische Umstrukturierung und Neuverteilung der Macht |
Fall der Mauer
Am 9. November 1989 wird auf einer Pressekonferenz im irrtümlich Vorgriff auf ein Reisegesetz die vollständige Reisefreiheit - "ohne Vorliegen von Voraussetzungen" - mit sofortiger Wirkung verkündet
Am selbigen Abend strömen zehntausende Ostberliner nach Westberlin.
- DIE MAUER IST GEFALLEN
Willy Brandt vom Schöneberger Rathaus:
- "Jetzt sind wir in der Situation, in der zusammenwächst, was zusammengehört"
Der Mauerfall ist der erste Schritt zur Demontage der DDR
Die deutsche Einigung
Internationaler Rahmen
- Zustimmung der Alliierten
"2 plus 4" Gespräche
Konferenz der Außenminister der vier Siegermächte und der beiden deutschen Staaten
- Gremium soll Aspekte der deutschen Einheit über wie Grenzfragen, Bündniszugehörigkeit und Truppenstärke klären
- vier Runden finden am 5. Mai in Bonn, am 22. Juni in Berlin, am 17. Juli 1990 in Paris (unter Beteiligung der Republik Polen), sowie am 12. September in Moskau statt.
"2 plus 4" Vertrag
Bedingungen:
- Das vereinigte Deutschland umfasst das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und beide Teile Berlins.
- Die bestehenden Grenzen sind endgültig, das heißt, jegliche Gebietsansprüche Deutschlands, beispielsweise auf die seit dem Krieg zu Polen und der Sowjetunion gehörenden deutschen Ostgebiete, also östlich der Oder-Neiße-Linie, gehen verloren.
- Deutschland bekräftigt sein Bekenntnis zum Frieden und verzichtet auf atomare, chemische und biologische Waffen.
- Die Truppenstärke der deutschen Streitkräfte wird von 500.000 auf 370.000 Mann reduziert und beschränkt.
- Die sowjetischen Truppen werden vom Gebiet der ehemaligen DDR bis spätestens 1994 abgezogen.
- Atomwaffen und ausländische Truppen dürfen auf ostdeutschem Gebiet nicht stationiert sein; damit ist Ostdeutschland eine Atomwaffenfreie Zone.
- Die Viermächte-Verantwortung in Bezug auf Deutschland und Berlin als Ganzes wird beendet.
- Das vereinigte Deutschland erhält die volle Souveränität.
Nationale Gestaltung
- Vertragsgemeinschaft als Vorstellung der DDR-Führung
- Bevölkerung für schnelle Lösung
- Kohl legt 10-Punkteplan vor:
- Diskussion der DDR am "Runden Tisch" (Vorbild Polen)
- keine konkreten Reformen
- SED versucht weiterhin die Machterhaltung
- Ablehnung der Selbstauflösung
==> Druck der Öffentlichkeit steigt
- 10-Punkteplan bringt keine Konkrete Lösung
- CDU der DDR bekennt sich zur Einheit der Deutschen Nation
- Michail Gorbatschow unterstützt die Vereinigung
- Auf Vorschlag der Bundesregierung trifft sich eine Expertenkommission im Februar um die Einführung der DM alleiniges Währungsmittel in der DDR vorzubereiten
- gleichzeitig auf der Außenministerkonferenz (2+4) kommt es zu Gesprächen der vier Siegermächte und DDR und BRD
Am 1. Juli tritt die Währungs- Wirtschaft- und Sozialunion in Kraft
Unterzeichung des 2+4-Vertrages am 12. September 1990 in Moskau
Um die Wiedervereinigung zu beschleunigen wurde sie vorgezogen statt dem 2 Dez. auf den 3. Oktober Rechtlich gesehen tritt die DDR als neue Bundesländer der Bundesrepublik bei. Am 1.Oktober gaben die Alliierten ihre Vorbehaltsrechte auf Berlin als Sonderstatus auf
Chancen und Probleme im Vereinigten Deutschland
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